Blaues Gold für die Green Economy?
Nachdem es für ein Jahrzehnt relativ still geworden war um das Wasserthema, ist es mit der multiplen Krise zurück auf der politischen Agenda – und zwar in vielen seiner Facetten: als Trinkwasser, für die Energiegewinnung, in der Landwirtschaft, als geopolitischer Konfliktstoff. Wasser ist gleichermaßen eine Voraussetzung für weiteres Wachstum und ein vielversprechender Investitionsbereich und spielt damit eine zentrale Rolle für die Krisenlösungs-Strategie der Green Economy. Eine textunterstützte Präsentation (pdf-Datei 780 kb)
Private Wasserversorger - Geplatzte Träume
Dezember 2010: Die Beteiligung ausländischer Konzerne am städtischen Wassersektor in Metro Manila 1997 galt den Privatisierungsbefürworter in Industrie und internationalen Entwicklungsorganisationen damals als ein Vorzeigeobjekt. Inzwischen hat der eine der beiden beteiligten Global Player - Suez/Ondeo - das Handtuch geworfen, die zweite "öffentlich-private Partnerschaft" im Ostteil der Megacity ist weit hinter ihren Versprechungen zurück. Heute ist die Wasserprivatisierung in Manila ein Lehrstück für die zahlreichen "öffentlich-privaten Scheidungen" und den Rückzug der privaten Versorgungskonzerne auf lukrative Aufträge ohne zivilgesellschaftliche Proteste, zum Beispiel in China oder Osteuropa.
Präsentation: Geschäfte mit dem Wasser. Download (PowerPoint als pdf-Datei 553 kb)
Wasser in Manila - ein Globalisierungs-Lehrstück
24. November 2010: Die Privatisierung der Wasserversorgung in der philippinischen Hauptstadt 1997 war ein Vorzeigeobjekt für Privatisierungsbefürworter in Industrie und internationalen Entwicklungsinstitutionen. Die Auseinandersetzung darüber, die beispielhaft ist für ähnliche Kämpfe in Jakarta oder Accra, ist daher sowohl ein wichtiges Lehrstück für die Durchsetzung der Privatisierungsstrategie als auch ein Referenzpunkt für die weltweite Kritik an der Unterwerfung der Wasserversorgung unter das Profitprinzip sowie für die zivilgesellschaftliche Mobilisierung für den Erhalt öffentlicher Basisversorgung. Der Beitrag, erschienen in Globalisierung bringt Bewegung (hrsg. von Uwe Hoering, Oliver Pye, Wolfram Schaffar und Christa Wichterich, Inhalt), jetzt als Download (pdf-Datei, 159 kb).
Private Wasserversorger in China
Juli 2009: China gehört zu den wenigen Ländern außerhalb Europas, in denen Versorgungskonzerne wie Veolia, Suez und BerlinWasser noch aktiv sind, nachdem sie sich aus den meisten anderen Ländern in Asien ebenso wie aus Lateinamerika und Afrika aufgrund wirtschaftlicher Probleme, unbefriedigender Profitabilität und breiten Widerstands weitgehend verabschiedet haben. Unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die Regierung ihnen seit Mitte der 1990er Jahre den Roten Teppich ausgerollt, unterstützt durch Internationale Finanzinstitutionen wie die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank ADB. 2007 hatten sie, so die Studie „Wasser auf Abwegen“, an der Wasserversorgung einen Anteil von 15 bis 20 Prozent, im Abwassersektor sogar von 50 bis 70 Prozent. Mehr
Privatisierung im Wassersektor
Viele Regierungen setzen seit Anfang der 1990er Jahre verstärkt auf eine Beteiligung der Privatwirtschaft im Wassersektor. Gleichzeitig drängen transnationale Dienstleistungskonzerne auf den vielversprechenden neuen Markt. Auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert die Privatisierung. Nur so könne die Versorgung ärmerer Bevölkerungsgruppen mit sicherem Trinkwasser verbessert werden. Kritiker hingegen weisen darauf hin, dass dadurch die Versorgung mit einem lebenswichtigen Gut Profitinteressen untergeordnet wird, mit negativen Folgen für die Daseinsvorsorge, für Gesundheit und Umwelt.
Nach einem kurzen Problemaufriss und einem Überblick über die Erwartungen werden die Umsetzung des Privatisierungskonzepts und ihre wichtigsten Akteure dargestellt. Abschließend werden die bisherigen Erfahrungen aufgearbeitet.
Broschüre: Privatisierung im Wassersektor, herausgegeben von Weed (November 2001, 40 Seiten): Download (pdf-Datei 988 kb), Kurzfassung als Download (pdf-Datei 82 kb)
Weitere Texte:
Bericht über die menschliche Entwicklung (2006)
Mit seinem Schwerpunkt 'globale Wasserkrise' nimmt der Human Development Report 2006 ein Thema auf, das bereits seit mehreren Jahren breit und kontrovers diskutiert wird. Vor diesem Hintergrund ist es schwierig, wirklich Neues auszusagen. Doch mit seinem Fokus auf Gerechtigkeits-Fragen und die Situation der Armen unterscheidet er sich deutlich von der Behandlung des Themas durch andere, etwa die Weltbank.
Text: "Wasser, Effizienz und Gerechtigkeit", Download (pdf-Datei 107 kb)
Wasser für Manila (2006)
April 2006: Wasser wird knapp, zum Beispiel in Manila. Daraus resultieren Konflikte zwischen Stadt und Land, zwischen Stromerzeugung, Bewässerung und Trinkwasserversorgung. Das ist vor allem ein wirtschaftliches und strukturelles Problem: Der Bedarf der rasch wachsenden Metropole steigt kräftig, aber die Bereitstellung von Wasser und das Nachfragemanagement hinken hinterher. Die Antwort sind neuen Staudämme und die Umleitung von Wasser aus der Landwirtschaft in die Stadt, zum Beispiel durch höhere Wasserpreise.
Briefing Papier, herausgegeben von Brot für die Welt: Wasser für die Megacities - Das Beispiel Manila: Download (pdf-Datei 44 kb)
Wasser als Wirtschaftsgut (2005)
Die Weltbank gehört zu den wichtigsten Institutionen, die die rechtlichen Verhältnisse im Wassersektor den Anforderungen der Globalisierung, Kommerzialisierung und Privatisierung anpassen wollen. Sie nutzt ihre Position als einflusssreiche "Wasserberaterin" aus, um die Voraussetzungen für die Entstehung von Wassermärkten zu schaffen - damit Wasser als "Wirtschaftsgut" gewinnbringend gehandelt werden kann.
Text: "Der Markt als Wassermanager". Download (pdf-Datei 192 kb)
Stichwort: Public-Private Partnership (2005)
Der wirtschaftswissenschaftliche Begriff der öffentlich-privaten Partnerschaft bezeichnet die Kooperation von Wirtschaft und Privatwirtschaft bei der Realisierung öffentlicher Aufgaben, im Unterschied zum Beispiel zur reinen Auftragsvergabe. Seit Anfang der 1990er Jahre hat er in immer mehr Bereiche öffentlich-staatlichen Handelns Einzug gehalten - auf kommunaler, nationaler und internationaler Ebene. Mehr: Download (pdf-Datei 94 kb)
Privatisierung im Wassersektor - Zehn Mythen
Die Behauptung, öffentliche Versorgungsunternehmen seien "ineffizient, korrupt und nicht reformierbar", gehört zu den Mythen, mit denen die Privatisierung im Wasserbereich als alternativlos gerechtfertigt wurde.
Mehr: Download (pdf-Datei 121 kb)
Trojanisches Pferd PPP (2004)
2004: "Public-Private Partnership" ist ein ökonomisch-politisch-ideologisches Konglomerat, an dessen begrifflicher Konkretion sich seit seiner Übernahme aus den Wirtschaftswissenschaften in die Politik Anfang der 1990er Jahre zahllose Definitionsversuche abarbeiten und das immer neue sprachliche Blüten treibt wie "innovative Partnerschaften", Entwicklungspartnerschaften oder Global Compact. Mehr: Download (pdf-Datei 128 kb)
Enttäuschte Hoffnungen (2003)
März 2003: Die Privatisierung der Wasserversorgung in Manila, der Hauptstadt der Philippinen, war ein Vorzeigeprojekt, mit dem sowohl Wasserkonzerne als auch die Weltbank warben. Inzwischen hat einer der beiden privaten Betreiber den Offenbarungseid geleistet und den Vertrag gekündigt. "Das Experiment, bezahlbares, sauberes und ausreichendes Wasser für jeden zur Verfügung zu stellen, besonders aber für die Armen, ist fehlgeschlagen", meint Lidy Nacpil von der nichtstaatlichen Organisation Freedom from Debt Coalition.
Broschüre (9 Seiten): Privatisierungserfahrungen in Manila, herausgegeben von Brot für die Welt: Download pdf-Datei (92 kb)
Was nun, Weltbank? Öffentliche oder private Wasserversorgung? (2003)
August 2003: Die Ankündigung globaler Wasserkonzerne wie Ondeo/Suez, Veolia/Vivendi und Thames Water/RWE, ihr Engagement in Ländern des Südens zurückzufahren, zwingt die Weltbank, ihre Privatisierungsstrategie für den Wassersektor zu überdenken. Diese Herausforderung besteht gleichermaßen für andere multilaterale Entwicklungsbanken wie etwa die Asiatische Entwicklungsbank ADB, für die EU-Wasserinitiative wie für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Eröffnen sich damit möglicherweise Spielräume für nichtstaatliche und zivilgesellschaftliche Organisationen, um die Politik im Wassersektor zu beeinflussen? Download (pdf-Datei 168 kb)
Entwicklungspartnerschaften mit der Privatwirtschaft (2003)
Nach einer Pilotphase soll nun die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft systematisch in die Entwicklungspolitik integriert werden. In einer Studie hat WEED die bisherigen Erfahrungen mit diesen "öffentlich-privaten Partnerschaften" ("Private-Public Partnerships" - PPP) ausgewertet. Das Ergebnis: Der entwicklungspolitische Nutzen ist in hohem Maße fragwürdig. Download (pdf-Datei)
Das Wasser-Monopoly (2003)
Von einem Allgemeingut und seiner Privatisierung
Privatisierungen im Wassersektor sind keine Lösung für die globale Wasserkrise. Sobald Gewinn zum ausschlaggebenden Kriterium für Investitionen wird, ist die Versorgung in ländlichen Regionen, städtischen Randgebieten und für ärmere Menschen in Gefahr. Eine Einführung in das komplexe Thema, Lisa Stadler und Uwe Hoering (Rotpunktverlag). Link
Zauberformel PPP (2003)
"Public Private Partnerships" (PPP) sind zum Hoffnungsträger nicht nur der Entwicklungszusammenarbeit geworden. Sowohl auf der globalen als auch auf der kommunalen Ebene wird unter anderem mit dem Vorwand leerer Kassen versucht, immer mehr bislang öffentliche Aufgaben wie Bildung, Gesundheit oder Nahverkehr privaten Unternehmen zu übertragen - oft mit gravierenden Folgen für die Bevölkerung. In der Entwicklungspolitik bedeutet dieser Paradigmenwechsel, dass es zu Zielkonflikten zwischen Armutsbekämpfung und nachhaltiger Entwicklung einerseits, wirtschaftlichen Interessen privater Partnerunternehmen andererseits kommen kann.
Weed-Arbeitspapier: Zauberformel PPP. "Entwicklungspartnerschaften" mit der Privatwirtschaft: Download (pdf-Datei 460 kb)
Recht auf Wasser? (2002)
Wasser war eines der wenigen Themen auf dem Johannesburg-Gipfel über Nachhaltige Entwicklung (WSSD, September 2002), bei dem sich die Staaten auf ein Ziel mit konkreten Zahlen und Zeitvorgaben geeinigt haben. Ist damit ein Recht auf Wasser näher gerückt? Eine kritische Bilanz.
Text: "Recht auf Wasser?". In: politische ökologie 80, 2002. Download (pdf-Datei 398 kb)
Ein Wehr gegen die Privatisierung. Mit PPPs aus der Wasserkrise? (2002)
Die globalen Wasserkonzerne waren bei der Internationalen Konferenz "Wasser - ein Schlüssel für nachhaltige Entwicklung" vom 3.-7. Dezember 2001 in Bonn allgegenwärtig, als Sponsoren und Referenten, mit Veranstaltungen, Hochglanzbroschüren und Ausstellungsständen. Doch rasch wurde deutlich: Die Rolle des privaten Sektors bei der Lösung der Wasserkrise und der Versorgung ärmerer Bevölkerungsgruppen ist nur gering.
In: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung, 1/2002. Download (pdf-Datei)