Mai 2011: China erzeugt inzwischen die Hälfte des weltweit produzierten Schweinefleisches. Die durch eine liberale Wirtschafts- und Handelspolitik geförderte Industrialisierung der Produktion hat nicht nur erhebliche Auswirkungen auf den Weltagrarmarkt: China gehört heute zu den weltweit führenden Importeuren von Soja, auch die Nachfrage nach Futtermais steigt inzwischen. Dazu kommen erhebliche Umwelt- und Gesundheitsprobleme durch die intensive Mast, die zunehmend kleinbäuerliche Tierhaltung verdrängt.

Mindi Schneider, Feeding China's Pigs. Implications for the Environment, China's Smallholder Farmers and Food Security. May 2011 (IATP). Link zur Studie.

Siehe auch den Beitrag: Der Preis für das 'Gute Leben' (pdf-Datei 123 kb)

Ähnlich wie die Studie des Xinjiang Conservation Fund (Siehe "Private Wasserversorger in China") will dieser Bericht der in Hongkong ansässigen NGO Globalization Monitor Licht in die weitgehend unbekannten Entwicklungen bei der Privatisierung der öffentlichen Wasserversorgung in Form von Gemeinschaftsunternehmen mit Transnationalen Konzernen bringen. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der Probleme im Wassersektor versucht er, die Auswirkungen der Privatisierung zu erfassen, wofür auch Interviews und Befragungen von VerbraucherInnen durchgeführt wurden.

Globalization Monitor, The Reform of the Urban Water Supply in Southern China. Hongkong, April 2010. Download (pdf-Datei, 108 Seiten): http://www.waterjustice.org/uploads/attachments/GM_Water_Book.pdf

Die Auseinandersetzung um die vollständige Privatisierung von Grund und Boden wird zu einem zentralen Thema der Agrardebatte in China. Die Vierteljahreszeitschrift China Leadership Monitor, die sich normalerweise daran abarbeitet, die Logik der chinesischen Führung zu verstehen, hat in ihrer Ausgabe von Ende 2009 einige Beiträge, die für eine zügige Privatisierung und schnellere Reformen der bestehenden Landnutzungsrechte (Household Responsibility System) plädieren. Im sporadisch erscheinenden China Left Review wird dagegen eher gewarnt, dass eine weitergehende marktorientierte Landreform die sozialen Unterschiede vergrößern und die Migration vom Land beschleunigen könnte. Offen ist noch, wohin die staatliche Politik tendiert. Die Beiträge machen aber deutlich, dass sie dieses brisante Thema mit äusserster Vorsicht angeht.

Das Papier untersucht die neuen politischen Initiativen wie die Reorganisation des Finanzierungssystems für soziale Dienstleistungen oder die Ansätze für eine Stärkung der Bürgerrechte darauf, inwieweit sie zu einer Lösung von Problemen wie Armut, Konflikten durch die private Nutzung von kollektivem Landbesitz oder Umweltschäden beitragen können.

Flemming Christiansen, Heather Xiaoquan Zhang, The Political Economy of Rural Development in China: Reflections on Current Rural Policy. Duisburger Arbeitspapiere Ostasienwissenschaften No. 81, 2009 Link (pdf-Datei)

China gehört zu den wenigen Ländern außerhalb Europas, in denen Versorgungskonzerne wie Veolia, Suez und BerlinWasser noch aktiv sind, nachdem sie sich aus den meisten anderen Ländern in Asien ebenso wie aus Lateinamerika und Afrika aufgrund wirtschaftlicher Probleme, unbefriedigender Profitabilität und breiten Widerstands weitgehend verabschiedet haben. Unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die Regierung ihnen seit Mitte der 1990er Jahre den Roten Teppich ausgerollt, unterstützt durch Internationale Finanzinstitutionen wie die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank ADB. 2007 hatten sie, so die Studie „Wasser auf Abwegen“, an der Wasserversorgung einen Anteil von 15 bis 20 Prozent, im Abwassersektor sogar von 50 bis 70 Prozent.

Die Ausgangssituation für die schrittweise marktwirtschaftliche Öffnung war ähnlich wie in anderen Ländern: Probleme öffentlicher Unternehmen, veraltete Technologie, vor allem aber ein hoher Kapitalbedarf, um die Mängel der Versorgung anzugehen. So führten zum Beispiel Umweltbelastungen durch Abwässer immer wieder zu negativen Schlagzeilen. Für die Konzerne tat sich hier ein viel versprechender Markt auf, besonders in den rasch wachsenden Großstädten und den Industrieregionen im Süden und Osten. Und es entwickelte sich eine Public-Private Partnership zwischen Konzernen und dem Staat mit 'chinesischen Charakteristika'. Wie auch in anderen Bereichen experimentiert die Regierung im Wassersektor mit der Marktwirtschaft – allerdings mit hohen Kosten für die öffentliche Hand.

Anfangs lockte sie ausländische Investoren mit garantierten Renditen im zweistelligen Bereich. Konzerne nutzten die Unerfahrenheit und den Eifer der chinesischen Partner häufig für „ungleiche Verträge“ - die Rosinen für sie selbst, die Belastungen für den Staat: Sie übernahmen die profitablen Teile der Projekte, während zum Beispiel die kostspieligen Leitungsnetze den Kommunen überlassen waren. Proteste wegen steigender Wasserpreise, vor allem aber eine aus den „ungleichen Verträgen“ resultierende Verschuldung der öffentlichen Haushalte führten dazu, dass die Regierung kurzer Hand die Investitionsbedingungen änderte. Einige Konzerne reduzierten darauf hin nach 2002 ihr Engagement stark, wie zum Beispiel Suez, oder warfen ganz das Handtuch wie RWE/Thames Water. Unter den ausländischen Unternehmen dominiert heute Veolia, das sich seit seinem Einstieg 1997 nach und nach in mindestens 25 Wasserprojekte eingekauft hat. Inzwischen drängen zunehmend aber auch einheimische Versorgungsunternehmen selbst in den Markt, mit guten Beziehungen zu Behörden und Staat, und entwickeln eigene transnationale Ambitionen, wie etwa die Shenzhen Water Group.

Die Bilanz der Privatisierung ist, soweit sie die Studie aus den wenigen veröffentlichen Daten und Analysen, aus Befragungen von Verbrauchern und aus Fallstudien ableiten kann, nicht wesentlich anders als in anderen Großstädten: Während die Versorgungsdichte mit etwa 90 Prozent relativ hoch ist, sind Qualität, steigende Preise, geringe Transparenz und die weiterhin mangelhafte Abwasserbehandlung Anlass für Beschwerden. Dazu kommt, dass staatliche Regulierung und öffentliche Kontrolle nach wie vor unzulänglich sind.

Die Studie füllt eine wichtige Informationslücke, sowohl für China intern, als auch für die Wasserdiskussion international. Sie gibt nicht nur einen Einblick in das Ausmaß der Wasserkrise, in die Struktur der Wasserwirtschaft in chinesischen Städten und in den Privatisierungsprozess. Sie versteht sich auch als Anstoß für die notwendige Debatte und macht Vorschläge für die weitere Entwicklung, zum Beispiel für eine sozial gerechtere Preisgestaltung. Hoffnungen auf einen grundlegenden Kurswechsel seien allerdings gering, trotz einiger Beispiele für eine – durch Abfindungen kostspielige – Rekommunalisierung. Aber mehr Transparenz, Partizipation und die „Entwicklung eines neuen Geistes öffentlicher Dienstleistungen“ wären schon hilfreich. Uwe Hoering

Ge Yun & Hu Yujiao, Wasser auf Abwegen – Die Privatisierung der Wasserversorgung in China auf dem Prüfstand, herausgegeben vom Xinjiang Conservation Fund 2008, die deutsche Übersetzung von der Asienstiftung in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „EU–China: Civil Society Forum“. Bestellung beim Asienhaus

Über die neuen landwirtschaftlichen Genossenschaften in China sind relativ wenig Informationen zugänglich. Dabei können sie nicht nur für die landwirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Lebenssituation auf dem Land eine wichtige Rolle spielen. Die Strategie der "New Socialist Countryside" spricht sich auch explizit für die Stärkung solcher "partizipativen" Organisationen aus. Die Weltbankstudie bietet eine Bestandsaufnahme und Empfehlungen, wie die Politik ihre Entwicklung unterstützen könnte. Man darf gespannt sein, wie das umgesetzt wird.

China - Farmers Professional Associations. Review and Policy Recommendations. Washington DC (World Bank) 2006

Download: www.worldbank.org.cn/english/content/fpa_en.pdf